Beschlüsse, Stellungnahmen und Veröffentlichungen

Experimentell:

• Beschluss 20210912-04: Erweiterung Mandat AK Landesweites Semesterticket
  Der AK Landesweites Semesterticket wird mandatiert sich ergänzend zum bestehenden Auftrag für eine Freizeitangebotsregelung im Rahmen der Verhandlungen über ein landesweites Semesterticket in Form eines Rabattierungsmodells einzusetzen.
• Beschluss 20210912-03: Zeitplan LaStuVe-Wahlen 2021
  Für die Wahlen der Landesstudierendenvertretung (Präsidium und AK-Sprecher*innen) im Jahr 2021 wird folgender Zeitplan festgesetzt: 20.09.2021: Ausschreibung der Wahlen, Freischalten der Bewerbungs- und Registrierungsformulare, Beginn der Frist für Bewerbungen und die Registrierung (20 Tage) 03.10.2021: Einladung zur LAK am 17.10.2021 10.10.2021: Ende der Frist für Bewerbungen und die Registrierung für die Teilnahme an den Briefwahlen, …

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• Beschluss 20210912-02: Entsendung 50. Poolvernetzungstreffen
  Die Landesstudierendenvertretung entsendet Julius Schürrle als Vertreter zum 50. Poolvernetzungstreffen des studentischen Akkreditierungspools vom 17. bis 19.09.2021 in Mannheim.
• Beschluss 20210912-01: Stellungnahme Änderung Hochschulrecht
  Das Präsidium wird ermächtigt eine Stellungnahme zu einem Gesetz zur Änderung des Hochschulrechts in Baden-Württemberg hinsichtlich einer Verlängerung der Fristen zur Erbringung von fachsemestergebundenen Studien- und Prüfungsleistungen und ggf. weiterer Regelungsgegenstände abzugeben im Rahmen eines Anhörungsverfahrens. Bei der Erarbeitung der Stellungnahme werden die Arbeitsgruppe Hochschulrecht und der Arbeitskreis Corona angemessen beteiligt. Die Ermächtigung erlischt mit …

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• Eckpunktepapier: Öffnungsperspektiven für Hochschulen in Baden-Württemberg
  Beschlossen von der Landes-ASten-Konferenz am 06.06.2021 Einleitung Das Ende der Corona-Krise scheint mit Blick auf den Impffortschritt zumindest den Menschen in Deutschland in Sichtweite zu sein. Doch trotz allem haben wir Studierende das Gefühl, wir wurden und werden immer noch vergessen – gerade wir, die wir uns aktuell darauf vorbereiten sollen, die Konsequenzen dieses globalen …

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• Stellungnahme zu Datenschutz an Hochschulen
  Die Landes-ASten-Konferenz (LAK) hat in ihrer Sitzung am 28.03.2021 eine umfassende Stellungnahme zu Datenschutz an den Hochschulen in Baden-Württemberg verabschiedet. Das Papier ist insbesondere auf die Verwendung von Videokonferenzsystemen fokussiert und zeigt die Problematiken von kommerziellen Produkten wie Cisco Webex, Microsoft Teams und Zoom Meetings auf. Die Stellungnahme gliedert sich wie folgt: Konsequenter Datenschutz als …

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• Unterzeichnung des offenen Briefs für eine transparente und nachhaltige VBL
  Die Landesstudierendenvertretung Baden-Württemberg unterzeichnet den offenen Brief “Wir fordern eine transparente und nachhaltige Anlagestrategie” an die Versorgungsanstalt der Bundes und der Länder (VBL). Die Initiative wurde von einem Bündnis u.a. von Promovierendenvertretungen gestartet und fordert, dass die VBL, welche die betriebliche Altersvorsorge von 4,7 Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst verwaltet, ihre Anlagestrategie transparent macht und …

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• Stellungnahme zum Cybersicherheitsgesetz
  Die Landesstudierendenvertretung hat am 03.11.2020 wie vom Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration gebeten eine Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Cybersicherheit und Änderung anderer Vorschriften im Rahmen des Anhörungsverfahrens abgegeben. Die Zielsetzung und der wesentliche Inhalt des Gesetzentwurfs werden grundsätzlich begrüßt. Aus Sicht der Landesstudierendenvertretung ist jedoch die geplante Unterstellung der Cybersicherheitsagentur …

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• Stellungnahme zum Gesetzentwurf (4. HRÄG)
  Im Rahmen des Anhörungsverfahrens hat die Landesstudierendenvertretung, wie vom Wissenschaftsministerium (MWK) aufgefordert, eine schriftliche Stellungnahme zum Regierungsentwurf des Vierten Gesetzes zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften (4. Hochschulrechtsänderungsgesetz – 4. HRÄG) abgegeben. Die Arbeitsgruppe Landeshochschulgesetz hat sich intensiv mit dem über 100 Seiten umfassenden Entwurf auseinandergesetzt und mit der bisherigen Beschlusslage und den bestehenden Forderungen der LaStuVe …

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• Brief an Landesrektor*innenkonferenz (LRK): Landesweite Umsetzung von Freiversuchen!
  Neben der Zusammenstellung des Forderungskatalogs zum Wintersemester 2020/2021 erachtet es die Landesstudierendenvertretung als geboten, der Landesrektor*innenkonferenz der baden-württembergischen Universitäten gesondert ein Schreiben zukommen zu lassen, in dem sie um die Etablierung von studierendenfreundlichen Lösungen und insbesondere die landesweit möglichst einheitliche Einführung von Freiversuchen bei Prüfungen in den von Corona beeinträchtigten Semestern bittet. Studierenden soll die …

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• Forderungskatalog Wintersemester 2020/2021
  Der Arbeitskreis Corona hat die Erfahrungen aus dem in jeder Hinsicht außergewöhnlichen “Corona-Semester” zusammengetragen, evaluiert und daraus Forderungen für das kommende Wintersemester und ggf. auch die weiteren von der Corona-Pandemie beeinträchtigten Semester abgeleitet. Diese wurden zusammengefasst und gegliedert in die Bereiche: Lehre Prüfungen Lernplätze Perspektive der Dozierenden Mobilität Semesterbeiträge Studiengebühren Umgang mit Härtefällen Demokratie an …

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• Klimaschutz an Hochschulen: LAK beschließt weitreichendes Positionspapier
  Die Landes-ASten-Konferenz hat in ihrer ersten Online-Sitzung am 03.05.2020 unter anderem eine Positionierung zur Verantwortung der Hochschulen und des Landes Baden-Württemberg angesichts der Herausforderungen der Klimakrise verabschiedet, welches klar formulierte Feststellungen enthält und davon abgeleitet deutliche Forderungen stellt an die einzelnen Hochschulen und Universitäten sowie die Landesregierung. Dieser Beschluss ist wegweisend für die inhaltliche Ausrichtung …

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2020

2019

Stellungnahme der Landesstudierendenvertretung  – Verordnung der Landesregierung über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen in Baden-Württemberg (30.12.2019)

Stellungnahme der Landesstudierendenvertretung  – Verordnung der Landesregierung über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen in Baden-Württemberg

Stellungnahme der Landesstudierendenvertretung – Notwendige Änderungen am Landeshochschulgesetz Baden Württemberg

Stellungnahme der Landesstudierendenvertretung – Notwendige Änderungen am Landeshochschulgesetz Baden Württemberg

Stellungnahme der Landes-ASten-Konferenz zu den Verhandlungen eines Hochschulfinanzierungsvertrags nach 2020

Stellungnahme der LAK zu den Verhandlungen eines Hochschulfinanzierungsvertrag nach 2020

Solidarisierung der LAK mit Fridays for Future und Aufruf zur Beteiligung am Klimastreik

Wir unterstützen den Aufruf zum Klimastreik!

Positionierung Bachelor-Master Lehramt

Positionierung Bachelor-Master-Lehramt

Cyber Valley Tübingen

Solidarisierung mit Tübingen

Landesrechnungshof

Stellungnahme der Landes-ASten-Konferenz Baden-Württemberg zur Denkschrift 2018 des Rechnungshofs

2018

Hochschulrechtweiterentwicklungsgesetz (HRWeitEG)

Stellungsnahme der Landes-Asten-Konferenz Baden-Württemberg (LAK) zu Landtagsanfragen_08.02.2018

2017

Stellungnahme_LHG-Novelle_2017

Stellungnahme_LHG Gesetztesänderung Kommentar

Studiengebühren

Kommentierung_LHGebG-2016

Öffentliche Anhörung Studiengebühren

Wohnraum

Positionspapier Wohnraum

2016

Studiengebühren

Positionierung der Landesstudierendenvertretung Baden-Württemberg zur Einführung von Studiengebühren

Wohnraum

Positionspapier Wohnraum

Exzellenzinitiative

Positionierung_Exzellenzinitiative_2016

VG Wort

Positionspapier VG Wort

Reform des Gymnasiallehramts

Positionierung_Gymnasiallehramtsreform_2016.pdf

Positionierung der Landesstudierendenvertretung zu offenen Fragen der Lehramtsreform im Gymnasialbereich

2015

QS-Mittel

Stellungnahme zum Entwurf der VwV studentische QSM (September 2015)

HoFV Begleitgesetz

Stellungnahme zum HoFV-Begleitgesetz (Februar 2015)

Rahmen-VO

Stellungnahme zur entgültigen Rahmen-VO (April 2015)

2014

Stellungnahme zur vorläufigen Rahmen-VO

2013

Stellungnahme LHG-Novelle (November 2013)

Beschluss Musikhochschulen (August 2013)

Positionspapier Gleichstellung (März 2013)

Positionspapier Lehre (März 2013)

Positionspapier Öffnung der Hochschule (März 2013)

Positionspapier Mitbestimmung (März 2013)

Positionspapier Studentenwerksgesetz (März 2013)

Positionspapier Verfasste Studierendenschaft (März 2013)

2012

Positionspapier Hochschulräte (Oktober 2012)