Studierendenvertretungen aus ganz Deutschland gingen heute am 08.06.2020 auf die Straße, um gegen die unzureichenden Hilfsmaßnahmen für Studierende zu protestieren. Ab 11 Uhr fanden u.a. vor den Landesparlamenten und Wissenschaftsministerien in Hannover, Potsdam, Dresden, Mainz, Wiesbaden, in den Städten Leipzig, Halle, Tübingen und Wuppertal sowie vor dem Gebäude des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) in Bonn Kundgebungen statt. Die Botschaft war klar: um eine Bildungskatastrophe zu verhindern, muss den vielen in Not geratenen Studierenden endlich geholfen werden. Die Aktionen laufen unter den Hashtags #studihilfejetzt und #solidarsemester. Wir waren für die Landesstudierendenvertretung Baden-Württemberg vor dem BMBF in Bonn mit dabei und haben uns dort solidarisch gezeigt mit dem Landes-ASten-Treffen Nordrhein-Westfalen (LAT NRW), dem AStA der Universität zu Köln und dem AStA der Universität Bonn – aber vor allem mit den Studierenden, die #StudiHilfeJetzt ganz dringend benötigen!
Anfang Mai hat die Landes-ASten-Konferenz Baden-Württemberg per Beschluss den Beitritt der LaStuVe zum Bündnis Solidarsemester erklärt. Dieses Bündnis hat heute erstmals physisch mobil machen müssen, nachdem von der Bundesbildungsministerin Anja Karliczek nach wie vor keine wirklichen Hilfen für die notleidenden Studierenden in die Wege geleitet wurden und die betroffenen Hochschüler*innen abermals mit einer unzureichenden und unausgegorenen “Überbrückungshilfe”, die ihrem Namen schon lange nicht mehr gerecht werden kann, abzuspeisen versucht werden. Das BMBF war lange untätig und noch immer ist auch für das neue Modell (maximal 500 EUR pro Monat für höchstens drei Monate, abhängig vom Kontostand) kein Start der Antragsplattform in Sicht – geschweige denn der Auszahlungstermin. Zusammen mit rund 30 anderen haben wir uns daher mit einem eigene Redebeitrag vor dem Bonner Dienstsitz des BMBF Gehör verschafft. Eindrücke von den anderen Orten, an denen heute Aktionen stattfanden, sind auf der Seite des Solidarsemester-Bündnisses zu finden.
Den dezentralen Kundgebungen folgt am 20.06. eine Groß-Demonstration in Berlin! Wir werden wieder vor Ort sein! Du auch? Wir werden nicht nachlassen, bevor eine vernünftige, ausreichende und unbürokratische Finanzhilfe für die Studierenden umgesetzt ist.